StZ: Zwei Jahre mehr für Obrigheim

Stuttgarter Zeitung, 15.10.02

> Zwei Jahre mehr für Obrigheim
> Zerreißprobe für die Grünen
 
Es ist ein Kompromiss, den Umweltminister Jürgen Trittin in Sachen 
Obrigheim vorgestellt hat. Mathematisch liegt er sogar ziemlich genau in 
der Mitte zwischen den beiden Ausgangspositionen. Der Kanzler wollte 
Obrigheim vier Jahre länger am Netz lassen, die Grünen wollten 
Deutschlands ältesten Meiler Anfang 2003 ausschalten. Das Betreiber-
Unternehmen EnBW wollte ursprünglich eine Verlängerung um fünfeinhalb 
Jahre zu Lasten von Neckarwestheim. Stattdessen wird jetzt Philippsburg 
früher abgeschaltet, und Obrigheim darf bis 2005 Atomstrom liefern. Doch 
nur weil mit dieser Entscheidung rein rechnerisch die goldene Mitte 
ziemlich genau getroffen ist, ist die Einigung noch lange kein guter 
Kompromiss. Das werden nicht nur die Extremisten unter den 
Atomkraftgegnern so sehen, die nach wie vor die alte, politisch überholte 
Parole vom "Atomausstieg sofort" für richtig halten. Das gilt auch für 
viele gemäßigte Kernkraftkritiker, die die Aussicht auf ein promptes Aus 
für Obrigheim Anfang 2003 über die Enttäuschung des auf Jahrzehnte 
gestreckten Atomausstiegs hinweggetröstet hat. Zwei Jahre mehr für 
Obrigheim enttäuscht sie wieder.

Das stellt die Grünen vor eine Zerreißprobe. In vier Jahren 
Regierungszeit sind auch die Delegiertenversammlungen der Partei 
pragmatisch geworden, das ist wahr. Doch dass der Grünen-Parteitag in 
Bremen den Kompromiss über Obrigheim einfach so akzeptiert, ist 
keineswegs sicher. Daran hängt die Wiederauflage der Koalition. In Zeiten 
des Pragmatismus, und das sind Koalitionsverhandlungen allemal, wird die 
Qualität des Kompromisses über Obrigheim nur an einem einzigen Punkt 
gemessen werden: an seiner Durchsetzbarkeit. Sie ist ungewiss.

Von Bärbel Krauß