StZ: Obrigheim und der Atommüll

Stuttgarter Zeitung, 16.10.02

> Obrigheim und der Atommüll
> Schmerzpunkte
 
Der Streit um Obrigheim zeigt, wie zerbrechlich der relative Frieden noch 
ist, der mit dem deutschen Atomkonsens über das Land gekommen ist. An der 
grünen Basis rumort es wieder, seit die EnBW den Antrag gestellt hat, die 
Betriebsdauer für das alte Kernkraftwerk zu verlängern. Der Energieriese 
beruft sich zwar auf eine Zusage des Kanzlers, aber der wird es 
angesichts der Empörung im Lager des Koalitionspartners schwer haben, sie 
einzulösen. Nur zähneknirschend hatten sich die Grünen darauf 
eingelassen, dass die Stilllegung eines Atommeilers nicht schon in der 
ersten gemeinsamen Regierungszeit von den Kernkraftgegnern gefeiert 
werden konnte. Noch länger darauf zu warten überfordert ihre 
Kompromissfähigkeit, was immer die Argumente des Stromkonzerns sein 
mögen. Die Frage ist freilich, wie sich Gerhard Schröder aus der Klemme 
winden kann.

Gleich wie man insgesamt zum mählichen Ausstieg aus der Atomkraft steht, 
eines lässt sich nicht übersehen: Dieser Beschluss hat dazu beigetragen, 
dass es auf den Straßen und Plätzen erheblich ruhiger zugeht. Wer hätte 
denn vor wenigen Jahren noch geglaubt, dass der größte Atommülltransport 
aller Zeiten durch Deutschland rollen kann, ohne dass es erwähnenswerte 
Demonstrationen, Blockaden, Ausschreitungen gibt? Eben das ist soeben im 
Schatten des neu aufgeflammten Streits um Obrigheim geschehen. Insoweit 
ist das politische Kalkül aufgegangen: Hat sich erst der Eindruck 
gefestigt, dass es nicht mehr um Ausbau, sondern um die Abwicklung der 
Kernkraft geht, dann werden sich die Gemüter beruhigen, und dann werden 
auch die Chaoten keine Deckung mehr finden. Genau deshalb jedoch ist die 
Obrigheim-Debatte nicht ohne Risiko.

Von Joachim Worthmann